Die nächsten Sitzungstermine der BürgerInitiative Zukunft-Besser-Planen sind:



Alle BI-Treffen finden im Alten Hof statt.

Schmidts Argumente sind nachvollziehbar, so Pressesprecher BI Udo Ricke.
BI/FW haben sehr intensiv vor der Unterschrift des Abschlußberichts der interfraktionellen Arbeitsgruppe die Situation analysiert und halten  den "Trojaner" durchaus für möglich. Denn der im Bericht durch gemeinsame Unterschrift dargestellte  Konsens, könnte für die CSU Anlass sein, auf diesen Konsens zu verweisen, wenn die Haushaltslage der Gemeinde die "Baureifmachung gemeindlicher Grundstücke" erfordert.

Dahinter kann sich die Wiederbelebung der alten IZp verbergen, befürchtet auch Ricke, die ja in einem Bürgerentscheid abgelehnt wurde und den Bürgern die große westliche Erholungsfläche in der Gemeinde erhielt.

Warum haben FW/BI diesen Abschlußbericht trotz Bedenken unterschrieben?  
Weil jetzt  eine Verschuldungsgrenze festgeschrieben wurde mit 17 Mill.EUR, die die Wahlkampagne der CSU gegen die damalige Prognose der BI/FW mit 13 Mill.EUR als Heuchelei ausweist.
Weil jeder finanzielle Ausgabenbeschluss, der die Schulden erhöht, klar seine Urheber benennt und Verantwortung anmahnt.
Weil der Wille zu solider, nachhaltiger Haushaltsführung erkennbar, oder auch nicht, sein wird.
Weil von der CSU der Anstoß zur Baureifmachung großer Flächen kommen muss, weil deren Ausgabenverhalten die Tendenz zu 17 Mill. Schulden maßgeblich beeinflusst. Weil BI/FW notwendige und gesellschaftspolitische Ausgaben für Schulen, Kindergärten und -krippen, Bildung und Sport immer als Priorität anstelle eines Kinos mittragen  aber auch gleichzeitig auf einen  strikten Sparwillen acht geben werden.

Udo Ricke. Pressesprecher BI

FW und BI haben internen Klärungsbedarf für ihre gemeinsame politische Arbeit. Problematisch war dieses Wahlbündnis von Anfang an, das war jedem bewusst. Dennoch sollte angesichts der Mehrheitsverhältnisse in der Gemeinde der Versuch gemacht werden, den politischen Einfluss dieser Gruppierung zu stärken. Das ist nicht gelungen, aber wir haben immer klargemacht, dass wir kein Bündnis von Kritikern oder Neinsagern sind. Wir haben dargelegt, warum wir gegen Entscheidungen im Gemeinderat waren und wir haben vieles unterstützt.
Wir sind gegen die hohe Verschuldung der Gemeinde, wir sind gegen ein gemeindlich finanziertes Kino, wir sind gegen Projekte, die unausgegoren und finanziell nicht darstellbar sind. Wir haben ja gesagt zu sparsamer und solider Haushaltspolitik, wir haben ja gesagt zum Schwimmbad anstelle Kino, wir sagen ja zu Entwicklungs- und Baukosten einer lebendigen Gemeinde, aber nicht zu horrenden Planungskosten für Objekte, die schon im Ansatz keine Chance auf Verwirklichung hatten.
Deshalb tragen wir auch den Versuch der Arbeitsgruppe Finanzen mit, die Verschuldung der Gemeinde in den Griff zu bekommen, sagen aber auch laut unsere Zweifel und Einwände. Wenn wir am Ende der Legislaturperiode bei 15-17 Millionen EUR Schulden sind, wird sich zumindest eine Partei darauf berufen, dass es dafür ja ein Konsenspapier gibt.  
Udo Ricke. Pressesprecher BI

  
Mehrheit contra Sachlichkeit   

Übereinstimmend haben BI/FW, Grüne und die SPD die erneut vorgelegte Kostenschätzung für das Kino in Vaterstetten abgelehnt und als "schöngerechnet" bezeichnet. Die CSU aber will ihr Kino, "um jedem Preis" wie Rafael Bienheim (BI) betont. Bienheim hat erneut auch die neuere Kostenschätzung aus guten Gründen bemängelt, weil Objektfunktionen nicht korrekt zugeordnet sind und Teilbereiche jeglicher Plausibilität entbehren. Der Fachmann Bienheim bemängelt weiter, dass notwendige Fortschreibungen in der Kostenermittlung nicht erfolgt seien. Die BI wird weiterhin gegen ein von der Gemeinde mitfinanziertes Kino sein, das passt gerade jetzt nicht in die enger werdende Haushaltslage, von der die CSU offenbar  noch keine Kenntnis genommen hat.
Die Stadt München hat eine Haushaltssperre verfügt, die geringeren Steuereinnahmen werden da eingesetzt, wo sie sinnvoll und verantwortungsbewusst vertretbar sind.

Auf gleicher Linie liegt die Haltung der CSU zum geplanten Krippenhaus. Alle politischen Gruppierungen sind für gut ausgestattete, zusätzliche Krippenplätze. Aber auch für solche Projekte gilt eine sachliche Prüfung hinsichtlich Kosten und Finanzierung. Alle Gruppierung im Gemeinderat neben der CSU haben sachlich begründete Vorschläge zur Art und zum Ort der Unterbringung gemacht, vergeblich, die CSU hat mit quantitativer Mehrheit abgelehnt, eine sachliche Prüfung wird einfach verweigert. Über mögliche Gründe kann man nur spekulieren, immerhin geht es da um ein Grundstück nördlich der Finkenstr. von 1800qm, das an den Bauträger Casco verkauft werden soll, eigentlich der ideale Standort für das Krippenhaus anstelle weiterer Wohngeschoßbauten. Ein Schelm, der Schlechtes dabei denkt ! Die Gemeinde muss oder will in den nächsten Jahren investieren : Geothermie, Sanierung der öffentlichen Gebäude, insbesondere Schulen, Infrastruktur, Schwimmbad alt oder neu, um einiges zu nennen. Es scheint bei der Mehrheitspartei aber noch nicht angekommen zu sein, dass die Zeiten üppiger Einnahmen, Gewerbesteuer und Einkommenssteuerzuweisungen, fürs Erste vorbei sind. Wer rettet uns dann vor dem Katzenjammer? 

 Udo Ricke. Pressesprecher BürgerInitiatve.

BI/FW kritisieren Beiratszusammensetzung. Geschäftsführung kontrolliert sich selbst.

PresseInfo zum kommunalen Wirtschaftunternehmen in Vaterstetten    

Der Gemeinderat hat den Beirat für das gegründete kommunale Wirtschaftsunternehmen benannt. Dieses Unternehmen, in vielen Kommunen erfolgreich geführt, hat eine Geschäftsführung, deren Geschäftsführungsbefugnis dem angestrebten Geschäftszweck nicht entspricht. Überwiegend ist der Beirat zuständig. Dieser agiert also nicht nur, er kontrolliert als Aufsichtsgremium seine Geschäftspolitik praktischerweise gleich mit.
Nicht alle  Beiräte scheinen  für diese Aufgabe kompetent zu sein, sie sind bestellt nach Parteienproporz, nicht nach Fähigkeit oder Eignung. Passt doch eigentlich so richtig in die heutige Zeit, wo wir allenthalben das groteske Versagen von Aufsichtsgremien feststellen müssen, die von der Politik besetzt wurden, es zählt eben überwiegend das Parteibuch in diesem parlamentarischen Parteienstaat. 
In dieses Aufsichtsgremium hätten ein paar anerkannte, kompetente und unabhängige Bürger/Bürgerinnen gehört, sachorientiert und bürgernah, die Geschäftsentscheidungen transparent gemacht  und aus dem Parteiendunst  herausgehalten hätten, so aber ist dieses Gremium ein Spiegel des Gemeinderats, in dem eine Partei entscheidet wann ,wie, was passiert.  
Udo Ricke. Pressesprecher BürgerInitiative

PresseInfo "Haushalt Gemeinde Vaterstetten".    
Haushalt ohne Perspektive. BI/FW : Zahlen gehen an der Realität vorbei.

 Geringe Rücklagen, zwingend notwendige Investitionen, u.a. Generalsanierung der Schulen, und die Aussicht, dass 2010 die Einnahmen stark zurückgehen werden (Gewerbe- und Einkommenssteuer) als Folge der wirtschaftlichen Entwicklung 2008/2009 lassen den Haushalt mehr als Zahlenwerk, denn als zuverlässige Finanzbasis der Gemeinde erscheinen. Die Hoffnung, das bundesweite Konjunkturprogramm wird Erleichterung bringen trügt, auch wenn etliche Projekte erst einmal aus dem Finanzplan herausgenommen wurden, das "schönt" das Zahlenwerk, bringt aber die Probleme, ob es überhaupt in dem Umfang zur Förderung kommt (Krippenausbau, VHS- Kinogebäude z.B.) und im positiven Fall muss die Gemeinde aus eigenen Mitteln Anteile der Investitionskosten übernehmen. Die sind aber nirgendwo im Haushalt eingestellt, also wird es einen Nachtragshaushalt geben und spätestens dann sind wir wieder in der Realität gelandet.
Im Vorgriff darauf hat die Mehrheit neue Schulden gebilligt, 3 Millionen (netto 2,3 Mill. unter Verbrauch von 0,7 Mill. Rücklagen), damit steigt die Schuldenbelastung der Gemeinde bis auf 11,1 Millionen (Planung bis Ende 2009). Mit den Nachtragshaushalt wird die Gemeinde sehr schnell bei den 13 Mill. Schulden sein, die BI/FW bereits bei der Gemeinderatswahl  in die Debatte gebracht haben.
Um diese Entwicklung zu mäßigen und damit die Ausgangslage zu verbessern (weniger Schulden, höhere Rücklagen), sind vom BI/FW-Gemeinderat Rafael Bienheim sinnvolle Sparvorschläge gemacht worden , u.a. wünschenswerte Investitionen zurückzustellen. Die Ablehnung durch die Gemeinderatsmehrheit zeigt mit welcher politischen  Kurzsichtigkeit Haushaltspolitik verantwortet wird und dass damit jeder nachhaltige Wille zur Haushaltskonsolidierung fehlt.
BI/FW sehen mit Besorgnis auf diese Entwicklung, die angesichts der weltweiten Finanzkrise überhaupt nicht einschätzbar ist. BI/FW werden sich weiter für die notwendige Sparsamkeit als notwendige Konsolidierung des Haushalts im Gemeinderat einsetzen und sich nicht durch die Kurzsichtigkeit der Mehrheit irritieren lassen.      
Udo Ricke. Pressesprecher BürgerInitiative.

BürgerInitiative mahnt Haushaltstransparenz an.  
 
 1,9 Mrd EUR erhält Bayern aus dem Konjunkturprogramm II, davon gehen 450 Mill. EUR nach Oberbayern , ein "Geldsegen" für die Kommunen, aber auch eine Versuchung für viele Gemeinden, nun ordentlich auszugeben, für die Parteien der große Auftritt angesichts der kommenden Wahlen, das Wahlvolk zu beglücken. Dieses Geld wird auf die Haushalte der Gemeinden durchschlagen, positiv z.T, weil es geplante Investitionen, immer bei einem Eigenanteil der Gemeinde, finanziell für die Gemeinde leichter wird, und das ist der Sinn der Investitionsförderung, aber auch negativ, weil der Haushalt manipuliert wird, indem geplante Investitionen herausgenommen und in das Förderprogramm geschoben werden, um an das begehrte Geld zu kommen.
So wird z.b. der ohnehin labile Haushalt Vaterstettens geschönt. Und das kritisiert die BI nachdrücklich. Der Haushalt muss transparent bleiben und es müssen alle Positionen klar definiert werden. Einen entsprechenden Antrag wird die BI im Gemeinderat stellen.
Auch mahnt die BI weiterhin Haushaltsdisziplin an, auch ein Konjunkturpro- gramm entbindet nicht vom sparsamen Umgang mit dem Geld der Bürger. So ist in der Planung der Verwaltung bei den Ausgaben ein Millionenbetrag einzusparen, wenn realistisch angesichts der wirtschaftlichen Daten unseres Landes geplant würde. Die Krise hat erst begonnen.  
Udo Ricke. Pressesprecher BürgerInitiative.

Lesermeinung zu "Die neue Mitte etc". EBE-SZ vom 24./25.1. 2009.  

Ein Kino als trouble-shooter!  Das ist doch endlich ein richtiges Argument für den Bau eines umstrittenen Kinos: Um den Marktplatz der neuen Mitte (Baldham) zu beleben soll u.a.das Kino her. Ist da etwa ein Freiluftkino gemeint?
Doch nach herkömmlicher Auffassung kommen Kinogänger, versorgen sich mit Getränken und Popcorn, sitzen in einem dunklen Raum während der Vorstellung und gehen wieder. Und Kinos bieten ihr Programm meist spät am Tag, da sind schon manche Geschäfte am Marktplatz geschlossen. Aber vielleicht ist ja ein Kino mit permanentem Programm, rund um die Uhr -jederzeit Einlass- das wäre super. Das könnte die Gemeinde auch so richtig fördern, im Interesse der Bürger, eines lebendigen Gemeindelebens und zur Zufriedenheit der Geschäftsleute. Ja, wenn Wirtschaftsförderung einfach wäre, hätte man sie sicher nicht einem so erfahrenen Wirtschaftsförderer anvertraut.  
Udo Ricke. Vaterstetten  

Der Gemeinderat der BI Will-Rafael Bienheim hat zusammen mit der Fraktion der Grünen einen Antrag für die nächste Gemeinderatssitzung eingebracht, in der er die Prüfung eines Neubaus für die VHS und Musikschule ohne ein Kino fordert.

Näheres siehe Beitrag in der Süddeutschen Zeitung vom 09.12.08

Auszug aus der Filmzeitung.de
ein Bericht der FFA (Deutsche Filmförderanstalt)
...
die Zahl der Kinobesucher lag Ende 2007 mit 125,4 Mio. um fast 30 Prozent unter dem Ausnahmejahr 2001 (177,9 Mio.); auch der Gesamtumsatz sank von 987,2 Mio. im Jahre 2001 auf 757,9 Mio. Euro im Jahr 2007

besonders betroffen waren Spielstätten mit einem einzelnen Kinosaal: Sie erreichten 2007 im Vergleich zu 1999 nur noch knapp die Hälfte ihrer Besucher (45%) und 51 Prozent ihres Umsatz

lediglich große Kinos mit sieben und acht Kinosälen und Kinos in Orten mit 50.000 bis 200.000 Einwohnern konnten ihre Besucherzahlen oder Umsätze steigern
....

Kommentar der BI:
Das ist die Situation, die die Befürworter für ein Kino in Vaterstetten vorfinden und berücksichtigen müssen. Jugendliche in Vaterstetten zieht es in die großen Kinos in München, weil schon der Erlebniswert mit dem ganzen Umfeld ein anderer als in Vaterstetten ist. Reine Kinounterhaltung ist nur noch auf anspruchsvollem Niveau auch in kleinen Sälen möglich, ob auf längere Sicht und geschäftlich erfolgreich dürfte zweifelhaft sein. (Udo Ricke, Pressesprecher der BI)

Durch die überzeugende Sachkompetenz unseres Gemeinderats Rafael Bienheim wurden  die "schöngerechneten" Zahlen für den Anteil des Kinos am Bauvorhaben Musikschule/VHS/Kino korrigiert.
Herr Bienheim hat bereits vor Wochen die vorliegenden Zahlen (900.000  EUR für das Kino) hinterfragt. Nach einer Recherche bei der von der Gemeinde beauftragten Innenarchitektin ließ er die Kennzahlen von einem Sachkundigen Kollegen überprüfen wonach sich ein realistischer Kostenrahmen von 2 bis 2,5 Mio. EUR ableiten lässt.
Es ist ihm damit gelungen, durch hartnäckiges Nachfragen und aufwändige Analysen der vorgelegten "Grobschätzungen" eine Korrektur der Zahlen zu erreichen. Dies hat wohl auch Gemeinderäte der SPD und CSU überzeugt, worauf die Beratung über das Wahlversprechen der CSU im Gemeinderat abgesetzt wurde.

Herr Bienheim hat womöglich den Steuerzahlern Vaterstettens ein finanzielles Desaster erspart.

Die BI unterstützt jedoch weiterhin den wesentlich kostengünstigeren Bau eines Gebäudes für die VHS und Musikschule, da die BI zu ihrem Wahlprogramm steht und Bildungseinrichtungen und nicht Unterhaltungseinrichtungen auf Kosten der Steuerzahler fördern möchte.

siehe auch Pressemeldung vom 03.12.08 in der Süddeutschen Zeitung
"Neue Zweifel an den Kosten für Kino und VHS; Niedergesäß setzt Kino-Beratung ab"

Presseinformation der BI/FW Fraktion zum Thema Kino in Vaterstetten. 

Eine vernünftige Entscheidung.  

Das Thema Kino ist von der TO des Gemeinderats. Sachliche Argumente zur Kostensituation , von Rafael Bienheim zusammengestellt, haben die vernünftige Entscheidung des Bürgermeisters veranlasst.
Damit dürfte aber auch eine sehr kritische Vorentscheidung gefallen sein, selbst wenn das gesamte Projekt noch einmal sachlich aufgearbeitet wird. Die bisher von der Verwaltung vorgelegte grobe Kostenschätzung ist nicht haltbar, der Kinoanteil am gesamten Projekt ist wesentlich größer als dargestellt, hier sollte vermutlich etwas klein gerechnet werden, um die echten Kosten zu verschleiern, ein altes Übel bei öffentlichen Bauvorhaben, die erfahrungsgemäß später immer teurer werden.
Auch wenn das Thema Kino wieder im Januar auf die TO kommt, stellt sich wieder die Frage, ob die Gemeinde mit Millionen Euro am Projekt festhalten soll. Es ist nicht die Zeit für ein Kino, in der die Steuerzahler in Bayern mit Milliardenbeträgen belastet werden, weil gewissenlose Banker und Politiker im Finanzcasino gepokert haben, auch die Kinofinanzlast ist eine Plünderung des Erbes unserer Kinder. Und Vaterstetten benötigt in den nächsten 10 Jahren ein Finanzvolumen von rd. 45 Mill. Euro, um Straßen, Wege und öffentliche Bauten zu reparieren bzw. den neuen Standards anzupassen, z.B. die energetische Aufrüstung aller gemeindlichen Bauten.  
Udo Ricke. Pressesprecher BürgerInitiative.

Die BürgerIntiative Zukunft-Besser-Planen hat in einer Postwurfsendung am Wochenende 19./20.01.08 unter dem Thema "ORANGE fragt nach" den Bürgern Vaterstettens die Möglichkeit gegeben, sich zum Thema Kino-Neubau zu äußern.

Die Umfrage erhebt nicht den Anspruch einer "wissenschaftlichen Umfrage" und sollte daher als Stimmungsbild der interessierten Bürger gewertet werden.

Die überwältigende Mehrheit der Bürger, die geantwortet haben, lehnen eine Finanzierung des Kino-Neubaus aus Steuermitteln ab.

Es wurden insgesamt 281 Fragebögen zurückgeschickt. Davon waren 32 Stimmen ungültig (25 Nein-Stimmen und 7 Ja-Stimmen). Als ungültig wurden Rückläufer bewertet, die keinen bzw. keinen eindeutigen Absender enthielten (damit eine Mehrfachnennung ausgeschlossen werden konnte) bzw. wenn sie von Kandidaten der FW/BI waren. 

Von den 249 gültigen Rückmeldungen waren 210 Nein-Stimmen und 39 Ja-Stimmen.
In Prozentzahlen ausgedrückt bedeutet dies: 84,3 % Nein-Stimmen und 15,7 % Ja-Stimmen.

Mit Nein stimmten: 112 Bürger aus Baldham, 90 aus Vaterstetten und 8 aus den Dörfern

Eine Auswahl an Anmerkungen bei den Nein-Stimmen:  

- "Ich würde mich über ein Kino in Baldham freuen, aber nur, wenn es in keiner
   Weise den Gemeindehaushalt belastet."
- "Dieses geplante Kino würde ein finanzielles Desaster! 2 - 3 Kinos im näheren
    Umkreis reichen bei weitem!"
- "Auf rein privater Basis kann ich das Kino akzeptieren, aber wirklich nur so!!"
- "Auf keinen Fall sind für ein Kino Steuermittel einzusetzen. Hinzu kommt ein
   Kino kann am Ort nicht wirtschaftlich betrieben werden. Einbußen 2007
   10 % für solche Kinos!"
 - "Ich bin in jedem Fall gegen weitere Bebauung am "Marktplatz". 2 Tage
   nach Eröffnung des Neuen Zentrums ist die Verkehrssituation bereits
   chaotisch genug. Zu den bisherigen Aktivitäten von CSU & Co: Vater-
   stetten muss "höher, größer, besser" werden? Mir war die schlafende
   Gartenstadt lieber!"
- "Schuldenrückzahlung ist wichtiger als ein Kino, das nur wenige interessiert.
   Die Zahl der Kinos ist seit vielen Jahren rückläufig, da immer mehr Leute
   sich ein Heimkino für DVDs und Videos einrichten"
- "Nicht aus Steuergeldern finanziert und auch nicht am geplanten Ort (jetzt
   schon Verkehrschaos, Tiefgarage kein Ersatz für Parkplatz, Zerstörung der
   jetzigen Grünanlangen. Bäume, weitere Verdichtung a.a.O = Verkehrs-
   infarkt)"    

Eine Auswahl an Anmerkungen bei den Ja-Stimmen  

-  "Keine Jugendangebote in Baldham/Vaterstetten"
-  "Ein Kino wäre eine Bereicherung für das Freizeitangebot in Baldham/
   Vaterstetten. Allgemein und speziell für unsere Kinder und Jugendlichen"
- "Ihr seid doch nur neidisch, weil das Kino in Baldham gebaut werden soll"
- "Natürlich wäre es auch mir lieber, wenn das Kino nicht nur aus dem
   Gemeindetopf finanziert würde. Aber unsere Gemeinde braucht, besonders
   für Kinder und Jugendliche ein Kino. Und ich fänd es toll, wenn sie sich
   auch für einen Jugendtreff stark machen würden!"